SPÖ Leobersdorf

Warum ich gegen Rot-Blau bin

Eine Analyse des Wahlergebnisses macht eines deutlich. Die SPÖ hat prozentuell nur deshalb den selben Stimmenanteil wie bei der letzten Wahl zu verzeichnen weil einerseits die Wahlbeteiligung höher ausgefallen ist und wir bisherige Nicht-Wähler gewinnen konnten, vor allem aber weil Grünwähler diesmal die SPÖ unterstützt haben. Natürlich ist jede Stimme nur eine geborgte, die Stimmen dieser Wählergruppe sind es aber im Besonderen und wir haben sie nur deshalb erhalten, weil glaubhaft vermittelt werden konnte, dass wir die Alternative zu einer FPÖ-Regierungsbeteiligung sind. All jene, die uns genau aus diesem Grund gewählt haben, würden wir für immer vor den Kopf zu stoßen, wenn wir nun selbst mit dieser Partei in eine Regierung gehen würden. Ich persönlich würde das als Sündenfall der Sozialdemokratie bezeichnen. Bundeskanzler Christian Kern hat bei der TV-Konfrontation mit Strache klar formuliert, dass „uns Welten trennen“.

Selbiges trifft auch auf die ÖVP zu. Nachdem in der Migrationspolitik die ÖVP von der FPÖ ihr Wahlprogramm abgeschrieben hat und in der Wirtschaftspolitik umgekehrt – so stellt es sich für mich zumindest dar - sind deren Programme im Wesentlichen ident. Das Programm der SPÖ hingegen steht dem in vielen Bereichen diametral entgegen. Auch wenn es schmerzt, ist für mich nur ein Schluss zulässig: Der Gang in die Opposition. Wir können zwar dadurch unser Versprechen nicht halten, dafür zu sorgen, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern, aber letztlich haben dies die WählerInnen entschieden. Was wir allerdings selbst entscheiden können ist, inwieweit wir bereit dazu sind, unsere Inhalte aufzugeben. Eine Koalition, mit welcher der beiden Parteien auch immer, bedeutet bei der Betrachtung der Programme jedenfalls die Aufgabe eines Großteils unserer Ideen und Visionen, wie Österreich sozialer und gerechter werden soll. Dann wäre ein weiteres Mal unser Programm nur bedingt das Papier wert gewesen, auf dem es formuliert wurde.